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ROSTOCKER BÜRGER SOLLEN MITREDEN
Rostock ist nicht der Nabel der Welt. Aber so richtig weit weg von selbigem ist es nicht. Und deshalb finden sich die Probleme, von denen man tagtäglich in großen Zeitungen liest, auch hier wieder. Eines dieser wiederkehrenden Themen ist die Politikverdrossenheit. Diesbezüglich kann man in Rostock ein lautes Klagelied anstimmen.
Das gilt für sämtliche Parteien, aber natürlich auch für den politisch interessierten Normalbürger. Die zurückliegende Bürgermeisterwahl ist ein dickes, signalfarben blinkendes Ausrufezeichen hinter dem Wort Politikverdrossenheit. Über 60 Prozent der Rostocker sind nicht zur Wahl gegangen. Nicht nur Dr. Thomas Pitsch stellt (sich) die Frage nach der politischen Legitimation des Wahlsiegers und ob denn die (Nicht)Wähler, nicht an der politischen und finanziellen Zukunft ihrer Stadt interessiert sind. Bei einer Amtsdauer von sieben Jahren geht es ja immerhin um Haushaltsgelder von weit mehr als 1 Milliarde Euro, über die zwei Drittel der Rostocker nicht mitentscheiden wollten.
Und trotz Politikverdrossenheit hat seit einiger Zeit ein anderer, beinahe gegensätzlicher Begriff Konjunktur: Bürgerbeteiligung. Dieses Wort ist fast in aller Munde, doch so richtig etwas darunter vorstellen kann sich kaum jemand.
Doch dies wird sich ändern. Denn nun gibt es den Rostocker Frühling. Dabei handelt es sich weder um eine Partei, noch einen Verein, wie Dr. Thomas Pitsch betont. Pitsch ist einer von drei Initiatoren, die den Rostocker Frühling ins Leben gerufen haben. "Meine Motivation war und ist der Naturschutz. Bei diesem Thema wird immer über das Große Ganze diskutiert, wie derzeit der Klimaschutz, der ohne Zweifel wichtig ist. Und auch der Ausstieg aus der Atomkraft. Die Parteien haben den Umweltschutz formalisiert. Es wird eine Parteilinie gesucht, der sich alle zu unterwerfen haben. Dies wollen wir nicht. Bei uns ist jeder willkommen mitzumachen. Und jeder kann sein Anliegen deutlich machen, ohne das aus politischen Erwägungen Abstriche gemacht werden müssen."
Der Rostocker Frühling ist also eine Bürgerinitiative, die zunächst mal in Rostock, aber auch über die Stadtgrenzen hinaus in Entscheidungen über Entwicklungen eingreifen will. Derzeit sich etwa 50 Rostocker bei dieser Initiative aktiv. Aber die Zahl ist aufgrund der Struktur dieser Bürgerbewegung natürlich fix. Schließlich gibt es weder Mitgliedschaften, noch Hierarchien oder gar Vorsitzende. Jeder, der sich für ein Thema engagieren will, kann dies im Rahmen des Rostocker Frühlings tun, ohne verpflichtet zu sein, bei einer anderen Aktion dabeisein zu müssen.
Derzeit steht der Rostocker Frühling vor allem für das Thema Naturschutz. Egal, ob bei der Umgestaltung der Wallanlagen oder des Areals vor dem Kröpeliner Tor – viele Rostocker wollen von Stadtplanern, Architekten und Bauherren "mitgenommen" werden, wenn über Abholzung von Bäumen oder die Umsetzung von Projekten entschieden wird.
"Wir hoffen, dass die Bürger durch uns größere Möglichkeiten der Einflussnahme bekommen. Bürgerbeteiligung gab es ja schon immer. Doch wurde der Begriff oft nicht mit Leben erfüllt. So wurden die Einwände, die von den Menschen gegen Projekte vorgetragen wurden, ja tatsächlich gehört. Doch darüberhinaus passierte eigentlich nie etwas. Dies wollen wir ändern. Als wir als Rostocker Frühling gegen die Abholzungen an den Wallanlagen protestierten, wurde die Medien auf unseren Protest aufmerksam, was wiederum zu noch größerem Interesse in der Bevölkerung führte." Thomas Pitsch betont, dass man die gesamte Öffentlichkeit erreichen und eine Diskussion entfachen möchte. Schließlich ginge die Entwicklung der Stadt doch in erster Linie deren Bürger etwas an. Es gehe natürlich auch um Protest, doch vor allem wünsche man sich Information und Dialog, um Veränderungen zu diskutieren.
"Wir wollen keinerlei Feindbilder aufbauen. Dies wäre kontraproduktiv. Als es um die Wallanlagen ging, konnten wir immerhin noch kleine Veränderungen mit der RGS (Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung) aushandeln. Wir würden uns freuen, wenn wir als Bürgerbewegung für Demokratie und Umweltschutz noch viel mehr bewegen könnten. Themen genug gibt es in Rostock: Die Umgestaltung des Barnstorfer Waldes wegen des Darwineums ist so ein Schwerpunkt, von dem wir uns erhoffen, dass uns noch viel mehr Bürger uns unterstützen. Schließlich entsteht dort eine Anlage für viel Geld, die sehr hohe Folgekosten mit sich bringen wird. Die von der Stadt – oder vielmehr von den Bürgern getragen werden müssen. Wir sind der Meinung, wer zahlen soll, muss auch mitreden dürfen. Und wollen!"
Der Rostocker Frühling möchte also das Mitbestimmungsrecht der Bürger stärken. Natürlich ist nicht zu erwarten, dass es zu jedem Bauprojekt eine Referendum gibt, doch beim Rostocker Frühling setzt man auf Bürgerbefragungen, die das Meinungsbild der Betroffenen widerspiegeln. Für diese Art der Mitbestimmung soll auch die Bürgerschaft sensibilisiert werden.
Auch innerhalb des Rostocker Frühlings setzt man auf Basisdemokratie. "Bei uns ist jeder, der sich engagieren möchte, herzlich willkommen. Jeder der mitmacht ist stimm- und diskussionsberechtigt. Wenn es eine Pressemitteilung von uns gibt, dann geht diese vorher durchs Plenum. Dann dauert es zwar etwas länger, aber wir möchten eben die Meinung aller darstellen, erklärt Thomas Pitsch.
Mitmacher sind beim Rostocker Frühling ausdrücklich erwünscht. "Bei uns macht jeder genauso intensiv und lange mit, wie der- oder diejenige es wünscht, deshalb würden wir uns freuen. Dies kann ein Monat sein oder ein Jahr. Es gibt keine Mitgliedschaften. Und wir wissen auch nicht, ob der Rostocker Frühling mal ein Verein oder eine Partei wird. Darüber entscheiden irgendwann ein mal unsere Aktivisten."
Wie erwähnt, sind beim Rostocker Frühling alle Bürger willkommen. Die Treffen finden alle 14 Tage im Haus der Demokratie am Doberaner Platz statt. Die Zeiten und weitere Informationen erfährt man unter www.rostocker-fruehling.de
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